#Spectrial erster Akt beendet - ein Jahr Haft und Geldstrafen

Heute wurde das Urteil im Prozeß gegen vier Betreiber von The Pirate Bay veröffentlicht. Bereits im Vorfeld waren zwei Dinge klar: Egal wer verliert, er wird in Berufung gehen. Und etwas weniger lang, dass die Piraten verloren hatten. brokep twitterte bereits Stunden vor Veröffentlichung des Urteils, dass es ihm zugespielt worden war.

Ein Jahr Haft pro Angeklagtem und fast eine Millionen Euro Schadensersatz, so entschied das Schöffengericht heute.

Auf Seite der Rechteinhaber ist der Jubel groß. Der vermeintliche Feind ist - in Runde eins - geschlagen. Und das trotz einer technisch vollkommen desolaten Präsentation der Anklage im gesamten Prozeß.

Das Urteil gegen die Betreiber von The Pirate Bay hat eine wichtige Signalwirkung. Es stellt klar, dass das Betreiben einer Internettauschbörse mit überwiegend illegalen Inhalten nichts mit Seeräuberromantik zu tun hat, sondern letztlich nichts anderes als eine moderne Form der Hehlerei ist, an der sich die Betreiber zum Beispiel über Werbeeinnahmen persönlich bereichern.

Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie heute in Berlin.

Die Gegenseite sah das natürlich komplett anders:

Dieses Urteil zieht keine formalen Konsequenzen nach sich und hat auch keinen juristischen Wert. Wir haben uns entschieden, das Verfahren als Theaterspiel anzusehen. Von diesem Standpunkt aus betrachtet ist es weit besser gelaufen, als wir es uns erträumt hatten.

So Rasmus Fleischer, einer der Gründer von Piratbyrån,

Zu guter letzt soll dann auch noch erwähnt werden, wie Andreas Popp, Spitzenkandidat der Piratenpartei in der anstehenden Europawahl, das Urteil kommentierte:

Auch wenn das Urteil überraschend ist, vor allem wenn man in Betracht zieht, wie technisch unversiert die Anklage in den Prozess gegangen ist, so hat es etwas Gutes: Der Weg in höhere Instanzen ist nun frei. Beide Prozessgegner hatten bereits vor der Urteilsverkündung mitgeteilt, in Berufung gehen zu wollen. Vielleicht werden demnächst auch Hersteller von Messern für die damit begangenen Straftaten belangt. Zumindest legt die Argumentation des Schöffengerichts diese Möglichkeit nahe. Dieser Streit wird durch alle Instanzen laufen, da ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen.

Ring frei für den zweiten Akt - ein wenig Seegang hat Piraten noch nie geschadet!

Es bleibt also vorerst spannend. Der Prozess wird sich aller Wahrscheinlichkeit noch mehrere Jahre hinziehen. Die Angeklagten nehmen den bisherigen Gang relativ gelassen - und gingen nach der Urteilsverkündung erst mal feiern. Was soll man auch sonst groß machen, wenn eine Schadensersatzforderung von fast einer Millionen Euro im Raum steht. Das Jahr Gefängnis wäre deutlich schneller vorüber, als die Abzahlung einer entsprechenden Summe.