Operation GEMA-Vermutung

Kurz-URL: http://mkzä.de/1255
Operation GEMA-Vermutung

Die GEMA behauptet, die Mehrheit der Urheber wäre bei ihr organisiert. Daraus leitet sie unter anderem das Recht ab, bei jeder CD-Produktion Auskunft zu verlangen, wer die Urheber der Lieder sind. Bei einer Namensgleichheit fordert sie Geld von dem Produzenten der CD. Dies erfolgt auch, wenn ein Stück diesen Namens von dem vermeintlichen Urheber bei der GEMA nicht angemeldet wurde. Begründet wird dies damit, dass der Urheber die Anmeldung ja vergessen haben könnte. Um die Überholtheit diese Vermutung zu beweisen, sammelt der Musikpiraten e.V. Daten von Urhebern, die gemafreie Musik produzieren. Ziel ist es, mehr als 64.778 Datensätze zu sammeln, dies entspricht der Anzahl der GEMA-Mitglieder im Jahr 2010.

Auf der Webseite der GEMA findet man zur GEMA-Vermutung folgende Erklärung:

Die GEMA-Vermutung wurde von der Rechtsprechung zunächst im Hinblick auf öffentliche Musikaufführungen entwickelt. Sie gilt aber auch für jene „mechanischen Rechte“, bei deren Wahrnehmung die GEMA über eine faktische Monopolstellung verfügt – zum Beispiel für das Recht, Musikwerke in Filmen oder auf Tonträgern zu vervielfältigen und zu verbreiten.

Aufgrund der GEMA-Vermutung muss jeder, der behauptet, bei einer Veranstaltung oder für einen Tonträger „GEMA-freie“ Werke – das heißt Werke, an denen die Rechte nicht durch die GEMA wahrgenommen werden – genutzt zu haben, dieses für jeden einzelnen Fall konkret darlegen und gegebenenfalls beweisen. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass ein Veranstalter ein vollständiges Musikprogramm für die betreffende Veranstaltung vorlegt.

"Wir halten diese Vermutung für nicht zeitgemäß und vor allem rechtstaatlich nicht haltbar", erklärt Christian Hufgard, 1. Vorsitzender der Musikpiraten. "Wenn die GEMA Geld für die Nutzung oder Verbreitung von Musik verlangt, dann ist es an ihr zu beweisen, dass sie daran die Rechte hält."

Kommentare (112)

Das greift bei Veranstaltungen - wenn überhaupt. Bei uns ging es ja ursächlich um eine CD. Bei der Netaudio Nacht Leipzig sieht die Sache dagegen anders aus, dort könnte man es mit 13b versuchen.

CC-Werke sind auch etwas anderes als nicht geschützt Werke. Denn urheberrechtlich sind sie durchaus geschützt (der Urheber hat nur jedermann ein einfaches Nutzungsrecht unter bestimmten Bedingungen eingeräumt). Mit nicht geschützten Werken sind vielmehr solche Werke gemeint, deren Schutz abgelaufen ist oder die aus anderen Gründen nicht schutzfähig sind (wenn es so was bei Musik überhaupt gibt).

"..oder die aus anderen Gründen nicht schutzfähig sind (wenn es so was bei Musik überhaupt gibt)...": Zumindest bei Computersoftware gibt es diesen Fall.

Bei Musik habe ich aufgeschnappt, das Urheberrecht würde nur Stücke mit Melodie schützen. Ob das stimmt, weiß ich aber nicht! Wenn ja, so wären ganze Musikrichtungen in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt. Oder es würde bedeuten, dass z.B. Rap-Titel rechtlich nicht als Musik, sondern als Gedichte gelten.

Spinnt bei euch auch die 1+Googlefunktion? Das Sharing/Teilen ist nicht möglich.

Puh, also der Button an sich wird bei mir geladen, beim Klick öffnet sich ein Fenster von Google. Hast du NoScript installiert?

+1 geht auch unter Chrome, default Einstellung und ohne zusätzliche AddOns, nicht.

Zitat (youtube):

"Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat."

Musik enthalten KÖNNTE. Ich bezweifel stark dass die GEMA alle videos die ich anschauen kann überprüft haben. Aber wenn sie selbst nicht wissen, ob ein Video Musik enthält, für die sie die Rechte haben (oder wie auch immer das formuliert gehört), wie entscheiden sie dann, welche Videos sie sperren lassen?

Da lügt YouTube - die GEMA verlangt nur bei 12 Liedern die Löschung.

Der Punkt ist doch: YouTube darf zig-tausende Videos in Deutschland nicht zeigen, weil man sich mit der Gema auch nach langen & zähen Verhandlungen nicht auf einen Vertrag einigen konnte. Die Gema ist daher mindestens mit-, eher hauptverantwortlich für die Sperrungen, denn ihre Forderungen sind ja ganz offensichtlich überzogen - andere Verwertungsgesellschaften im Ausland konnten sich im Gegensatz zur deutschen GEMA mit YouTube ja problemlos einigen, wie jeder Proxy beweist.

Geht aus diesem Telefonat ("Kai ruft die GEMA an") mit der Gema-Presseabteilung hervor:
www.youtube.com/watch?v=0w0ZmjyWqsk

Gruß

Und dafür muss er bei der GEMA anrufen? Egal... Die VGs im Ausland haben halt andere Verträge mit YouTube ausgehandelt. Die Forderung von 12 Cent pro Stream ist ganz eindeutig vollkommen überzogen, aber dass YouTube behauptet, die GEMA würde sie zum Sperren zwingen ist ganz dreist gelogen.

Dass die Gema YouTube zum Sperren zwingen würde, schreibt man so ja gar nicht. Sondern, dass "die GEMA die Verlagsrechte nicht eingeräumt hat".
Klar, das ist einseitig geschickt formuliert...gelogen ist es aber nicht.
Man hätte vielleicht schreiben sollen "dass man sich mit der GEMA auch nach langen Verhandlungen nicht einigen konnte", ok.

Angebl. hatte die GEMA während der Verhandlungen dann auch noch eine Klage gg. YT eingereicht, woraufhin bei YT endgültig der Geduldsfaden gerissen wäre ("auf dieser Basis können wir mit der Gema nicht mehr verhandeln" o.ä.)

Spiegel schrieb vor einigen Monaten ( http://tinyurl.com/3ucsn8m ): "..hatte eine Gema-Sprecherin erklärt, man habe 1 Cent pro Abruf geboten, dafür aber zusätzliche Nutzungsdaten gefordert".
Da frage ich mich: Wollte die GEMA auf diese Weise von YT die Namen der Nutzer bekommen, um dann mit denen direkt "abzurechnen"?
Falls dem so sein sollte, bin ich froh, dass YT sich darauf nicht eingelassen hat.

das ist eine gute aktion. jedoch was passiert, wenn ein in dieser cc-liste vermerkter künstler dann doch mitglied einer verwertungsgesellschaft wird? dann müsste das wieder abgeglichen werden. GEMA vermutung bedeutet ja nicht nur nationale künstler sondern auch internationale, da die GEMA ja gegenseitigkeitsverträge mit verwertungsgesellschaften anderer länder hat und demzufolge auch für internationale künstler tantiemen kassieren (die dann weiter geleitet werden). da kommt dann schon mehr als 64.778 angemeldete künstler zusammen, die die GEMA vertritt.

gut wäre eine online datenbank, die für jeden (international) frei zugänglich ist - auch für die GEMA - in der sich die künstler oder cc-musik netlabels eintragen können oder eingetragen werden. dann kann auch die GEMA mal schnell nachschauen, ob sie die entsprechenden künstler in ihrem repertoire haben oder nicht.

Die Liste wird nach Abschluss des Projekts gelöscht - und was einmal unter CC steht, tut das für immer. Die GEMA würde eine entsprechende Datenbank auch gar nicht nutzen, denn das Recht ist ja auf ihrer Seite. Sie _dürfen_ einfach behaupten, ihnen stünde das Geld zu.

also, sobald ein musiker mitglied einer verwertungsgesellschaft wird, z.b. der GEMA, überträgt er alle verwertungsrechte für die kommenden 5 jahre (vertragslaufzeit) veröffentlichten tracks + ALLE bis dahin veröffentlichten. das steht so im (knebel)vertrag. die GEMA sagt, weil so eine einfachere wahrnehmung der rechte erfolgen kann. ein schelm, der dabei denkt, es könne sich um profitmaximierung handeln. es wird schwierig für den musiker, einzelne stücke davon auszunehmen.

was man benötigt, ist eine verwertungsgesellschaft für cc musik. wenn es die nämlich neben der GEMA gibt, kann man auch nicht mehr von GEMA vermutung sprechen ;)
darauf sollte man sich m.E. konzentrieren. das mit den listen führen ist eher so PR mäßig für mich.

übrigens gibt es ja schon eine weile bestrebungen in diese richtung. siehe hier:
http://www.contentsphere.de/serendipity/archives/82-C3S-Creative-Commons...
oder hier
http://www.cc-vg.de/

Sehe ich genauso - eine Alternative nach dem CC-Modell muß her. Fair für alle Beteiligten - fertig!

Habe eine Seite auf Facebook gegründet, die alle Aktivitäten zusammen führen soll, und vor allem alle Beteiligten, damit "wir groß und stark" werden! :-)

https://www.facebook.com/pages/GEMAFREIE-Musik-Veranstaltungen-etc/27407...

Die GEMA kann das gerne so wollen, aber was einmal unter CC steht, kann sie nie wieder verwerten. :)

Was die C3S angeht, so muss man da wohl noch ein wenig Geduld haben.

cc ist erstmal eine allgemeine grundlizenz, die den nutzern rechtssicherheit bieten soll. dass man im einzelfall auch andere lizenzen zur kommerziellen verwertung vergeben kann, ist aber auch möglich. jedoch kann man dann nicht gegen die nutzer vorgehen, die das unter den bedingungen der "grundlizenz" nutzen. trotzdem gilt im deutschen recht die vertragsfreiheit (wenn sie nicht gegen gesetze verstößt), was heißt, dass die GEMA auch bestimmte bedingungen in den vertrag aufnehmen kann. was der einzelne dann unterschreibt oder neu verhandelt, liegt dann bei demjenigen selbst.

aber in der FAQ der seite von creativecommons.org steht:
„Dieser Lizenzvertrag lässt sämtliche Befugnisse unberührt, die sich aus den Schranken des Urheberrechts, dem Erschöpfungsgrundsatz oder anderen Beschränkungen der Ausschließlichkeitsrechte des Rechteinhabers ergeben.“

das sollte man mal der GEMA zukommen lassen.

Muss es Musik sein? Ich mache eher Atmos und Sprachinhalte und Dokus und so...

Sprachinhalte sollten passen - denn da bist du ja Textdichter.

Dafür ist meines Wissens nach die VG Wort bzw. für Sprecher teilweise die VGL zuständig, die GEMA hat mit reinen Texten ohne Musik nichts zu tun.

'Und wenn man nicht Mitglied einer Verwertungsorganisation (was ist das eigentlich für ein Unwort? Klingt ja wie (Müll)resteverwertung) ist, kann man seine Werke auch kostenlos nutzen.'

Ich bin weder in der Gema, noch dankbar für die gnädige Erlaubnis, dass ich meine eigenen Werke deshalb 'kostenlos nutzen' darf. Diese 'Erlaubnis' ist in meinen Augen komplett überflüssig.
Erhebt die Gema auch Ansprüche auf selbstgebackenen Kuchen? Oder muss man da ebenfalls nachweisen, dass man nicht Gema-Mitglied ist, bevor man den essen darf?
Er könnte ja der Gema gehören. :-(
Muss die Firma 'Suppenpulver Marke unbekannt' auch nachweisen, dass sie nicht zum "M*gg*-Konzern" gehört? Beweislastumkehr zugunsten der Lobbyisten. Was anderes ist das doch nicht..

Kann man denn irgendwo einen Zwischenstand einsehen ? Sprich wieviele Leute schon mitgemacht haben ?

Und ich frage noch einmal, Zwischenstand ???

So traurig, dass ich ihn nicht veröffentlichen möchte... :(

Nachdem das Projekt jetzt verstaerkt durchs Netz gereicht wurde, sehen die Zahlen inzwischen besser aus?

Leider wird das Projekt auf der Startseite auch nicht prominent erwaehnt. Eventuell koennte es auch helfen, gezielt Netlabels und CC-Platformen anzuschreiben, damit diese die Aktion unterstuetzen und ihre Kuenstler darauf hinweisen.

Habe ein Logo gebastelt und es als Special markiert. Die Erwähnung bei Fefe brachte zwar gut 8.000 Besucher aber auch "nur" 200 neue Urheber. Um unser Ziel zu erreichen müssen also rechnerisch noch gut 2,5 Millionen Besucher hier vorbeikommen...

Vielleicht solltet ihr das Formular öffnen, damit man öffentliche Informationen damit zusammentragen kann. Gibt sicher einige Leute die eine menge Bands kennen die nicht bei der Gema gemeldet sind.

Die Leute können ja die Bands antriggern. :)

"..die gema ist ein völlig unnützer bestandteil der musikszene die einen grossteil des betrages in verwaltung und bürokratie verschwendet.."

Ist auch nicht richtig! Verwaltungskosten der GEMA i.d.R. bei rund 14%. Damit liegt der Verwaltungkostenanteil niedriger als das, was Unicef als Verwaltungskosten von den Spenden die ihr zugehen aufwendet.

Was eher gegen UNICEF als für die GEMA spricht.

So schauts aus. Die VG in Holland kam mit weniger als 5% aus - bevor sie sich an der Börse verzockt hatte...

"..was ihr vorstand sich an schwachsinn und paragraphen ausdenkt.."

Das stimmt nur zum geringsten Teil! :-D
Die Tarife für die Nutzung der öffentlichen Wiedergabe von Musik resultieren aus Verhandlungen der GEMA mit Nutzerverbänden. Letztlich segnet das Marken- und Patentamt den Tarif ab, damit gewährleitet ist, dass der Urheber seine gerechte Vergütung erhält und der Nutzer nicht "über den Tisch gezogen" wird!

Aber irgendein Idiot - entweder von der GEMA oder von den Verbänden muß doch den Vorschlag eingebracht und als gut und angemessen befunden haben? Oder haben die sich einfach zusammen gesetzt und "zack" lag da dieser Vorschlag wie eine Weisung des Himmel und keiner konnte sich dagegen wehren, weil es ja so einleuchtend war?!?

Letztlich ist mir auch egal, ob die Tarife und deren Randbedingungen mit irgendwelchen Verbänden oder der Oma von Herrn Hecker besprochen werden, Hauptsache sie sind NACHVOLLZIEHBAR & FAIR.

Und wenn diese Verbände und auch noch das Patent- und Markenamt so einen Schwachsinn durchwinkt, dann steht für mich eindeutig und ernsthaft die Vertrauenswürdigkeit auch dieser Institutionen auf dem Spiel! Und das meine ich jetzt bitter ernst!

Da bin ich ja mal sehr gespannt auf den Ausgang der Aktion. Jedenfalls eine wirklich gute Idee :)

grundsätzlich wird ein künstler genötigt der gema beizutreten da er sonst keine produktion mit labelcode veröffentlichen kann, als künstler hat man schon probleme die anmeldung überhaupt auszufüllen, an gema infoständen können in der regel fragen nicht vollständig beantwortet werden, als veranstalter zahle ich für meinen club beträge die nicht davon abhängig wieviele menschen meinen laden betreten sondern wie gross mein laden ist, dabei werden arbeitsflächen wie tresen, dj kanzel usw. mitberechnet, denn es wird von wand zu wand gemessen, die gema vertritt nicht was der urheber eines musikstückes möchte sondern was ihr vorstand sich an schwachsinn und paragraphen ausdenkt, die gema ist ein völlig unnützer bestandteil der musikszene die einen grossteil des betrages in verwaltung und bürokratie verschwendet und einen auszahlungsschlüssel hat der sich nicht logisch nachvollziehen lässt !

Leider verwechseln hier alle GEMA (=Recht am Werk / an der Komposition) und GVL (=Recht an der Einspielung / Interpretation).
Die Tarife der GEMA denkt sich nicht der Vorstand aus, sondern wird demokratisch von den Mitglieder (=Musiker/Urheber/Komponisten) mehrheitlich beschlossen und anschließend vom Deutschen Patent- und Markenamt als staatliche Aufsichtsbehörde geprüft.
Die "GEMA-Vermutung" hat sich übrigens nicht die GEMA ausgedacht, sondern deutsche Gerichte bereits in den 1930er Jahren, da es für die GEMA wirtschaftlich nicht vertretbar wäre, in jedes Tanzlokal einen GEMA-Kontrolleur zu schicken.

Seit den 30ern hat sich jetzt doch einiges getan in der Welt der IT. Und wenn die GEMA ihr Geschäftsmodell in der Realität nicht umsetzen kann, ist das zwar traurig, aber zuerst mal ihr Problem. Da hilft es auch nichts, dass das DPMA die Tarif brav abnickt, die die GEMA sich ausgedacht hat. Genauso wenig ist die GEMA demokratisch ausgestaltet. Je mehr Kohle du hast, um so mehr Gewicht hat deine Stimme.

das ist - zum glück - nicht ganz richtig: ein labelcode ist auch ohne Gema-Mitgliedschaft problemlos möglich. Was allerdings zur Produktion vom Presswerk benötgt wird, ist eine Freistellung durch die Gema - aber auch dafür ist keine Mitgliedschaft nötig.
Ich habe selbst schon mehrere Produktionen sowohl ohne Gema Mitgliedschaft als auch mit veröffentlicht - es geht beides. Was für dich sinnvoller ist, musst du selbst entscheiden

Sehr geehrter Herr Hufgard, bitte noch einmal unter "GEMA-Vermutung" nachschlagen.
Diese ergibt sich aus der Rechtsprechung. Somit hat das auch nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.

Die GEMA-Vermutung basiert, wie ein anderer Kommentator schon angemerkt hat, auf §13c UrhWarhG. Mir ist durchaus bekannt, dass die Unschuldsvermutung rein formaljuristisch nur in Strafverfahren gilt, dennoch ist es üblich, sie auch ausserhalb anzuwenden. Zumindest in den Bereichen, wo es die Beteiligten nicht auf Konfrontation anlegen.

"64.778 Datensätze" ..unausgegorener, schlecht recherchierter Artikel:

1) es gibt so genannte Gegenseitigkeitsverträge der GEMA mit weltweit tätigen Verwertungsgesellschaften. Ich denke, dass es weltweit mehr als 64.778 Urheber gibt, die ihre Werke schützen lassen. Die GEMA nimmt in Deutschland die Rechte internationaler Urheber (Komponisten u. Textdichter) wahr.

2) es liegt in der Natur der Sache, dass Namen falsch geschrieben werden. Somit kann
- und das tut die GEMA dann auch - nur eindeutig geprüft werden, wenn Name und Geburtsjahr (weltweite Namensgleichheiten sind häufig) belegt werden.

3) wo bitte ist das Problem (vergleiche das Verhalten von Musiknutzern im Ausland) wenn die GEMA als Zusammenschluss von Urhebern ihre Rechte wahrnimmt?

Das Problem ist nicht die Wahrnehmung, dort wo eine Berechtigung vorliegt. Sondern das unberechtigte Rechnungstellen, wo _keine_ vorliegt und die Umkehrung der Beweislast, dass man die nicht bezahlen muss. Niemand will der GEMA verbieten, ihre Vertretungsrechte auszuüben. Wenn sie denn welche hat.

Und da deutsche Künstler gesammelt werden ist es logisch, dass man sich auch nur auf die für Deutschland angegebene Zahl Vertretungen bezieht.

Rabenschrey ist GEMA-frei!

Super :-) Eingetragen? ->

Bin dabei, hab allerdings erst ein paar Stücke geschrieben, aber was nicht ist kann noch werden. Aktiv bin ich schon und spiele vor alle Stücke die nicht in die Gemarechte fallen.

Der sog.GEMA Vorbehalt ist so eine Sache und in der Tat etwas nervig. Auf der anderen Seite wäre es der GEMA kaum möglich, unerlaubte Vervielfältigungen (wenn wir jetzt mal bei der CD Produktion bleiben, also dem mechanischen Recht) zu kontrollieren und berechtigte Ansprüche durchzusetzen, wenn sie gar nicht wüsste, was so alles vervielfältigt wird. Aus diesem Grunde muss man ja die Produktion bei der GEMA anmelden. Namensgleichheit alleine ist übrigens kein Grund, warum man zahlen muss - nur dann, wenn der Urheber GEMA Mitglied ist (oder Mitglied einer Partnerorganisation). Die Mitglieder dieser Organisationen wiederum sind verpflichtet, alle selbst komponierten Titel anzumelden. Nicht verpflichtet ist man hingegen, Mitglied einer Verwertungsorganisation zu werden. Und wenn man das nicht ist, kann man seine Werke auch kostenlos nutzen. Die Erlangung einer GEMA Freistellung ist nervig, so aufwändig aber auch nicht. Übrigens reicht es juristisch gesehen aus, für EINEN Titel einer CD Produktion nachzuweisen, dass er GEMA Frei ist . dann kehrt sich die Beweispflicht sozusagen um und die GEMA muss beweisen, dass der GEMA Vorbehalt greift. Alles etwas kompliziert, leider.

Wir haben die Rechnungen aufgrund von Namensgleichheiten bekomme. Die GEMA geht bei unbekannten Stücken einfach davon aus, dass die Urheber sie noch nicht gemeldet hätten...

Hast du eine Quelle dafür, dass ein einzlges gemafreies Stück ausreicht? Ich kenne es nur genau umgekehrt.

Wenn das stimmt, mit dem einen Titel, dann war die Rechnung ja erst recht rechtswidrig, denn dann griffe ja nicht einmal die Gemavermutung?

Artikel

Projekte

Interviews

Informationen