Petition zur Abschaffung der GEMA-Vermutung wird am 5. November behandelt

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GEMA-Petition

Am 5. November 2012 werden die Mitglieder des Petitionsausschusses des Bundestages in einer öffentlichen Sitzung über die von David Henninger initiierte ePetition zur »Aufhebung der so genannten GEMA-Vermutung« beraten. Da Henninger beruflich verhindert ist, wird er durch Christian Hufgard, den 1. Vorsitzenden des Musikpiraten e.V., vertreten werden. Auf der Tagesordnung stehen noch zwei weitere die GEMA betreffende Petitionen.

Henningers Petition ist mit über 62.000 Unterzeichnern eine der bisher erfolgreichsten ePetitionen überhaupt. Es ist bereits das zweite Mal, dass der Petitionsausschuss sich mit einer GEMA-ePetition befassen muss: Im Juli 2009 konnte Monika Bestle mehr als 100.000 Unterzeichner für das Anliegen vorweisen, die Transparenz innerhalb der GEMA zu verbessern.

Die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses beginnt um 12 Uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses. Sie wird vom Parlamentsfernsehen live übertragen und anschließend im Video-on-Demand-Bereich bereitgestellt. Die Petition zur Abschaffung der GEMA-Vermutung soll voraussichtlich ab 13 Uhr behandelt werden.

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