Anhörungstermin: Petition zur Erhöhung der Abrechnungstransparenz bei der GEMA

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Logo BundestagNach Informationen der Neuen Musikzeitung wird eine der erfolgreichsten Online-Petitionen aller Zeiten am 17. Mai vom Petitonsausschuß behandelt werden: Die Petition zur Erhöhung der Abrechnungstransparenz bei der GEMA.

Die Reaktion der GEMA auf die Petiton war, wie nicht anders zu erwarten, professionell. Die Petition würde die Position der GEMA voll und ganz untermalen.

Die im Internetportal des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags zur Diskussion eingestellte öffentliche Petition bestätigt die Legitimation der GEMA als Vertretung der Musikurheber und befürwortet deren Aufgaben und Funktion, während sich die Kernforderung zugleich auf eine Neuausrichtung der GEMA bezieht. Diese Forderung deckt sich mit den Zielen der neuen Unternehmensstrategie, die von Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, seit seiner Berufung in den GEMA-Vorstand konsequent umgesetzt wird.

Abgesehen davon würde die GEMA bereits jetzt den Bedürfnissen von Kleinspielstätten in besonderer Weise entgegenkommen, da diese eine überaus wertvolle Kultur- und Nachwuchsarbeit leisten würden. Ebenfalls würden die geplanten Tariferhöhungen nur dazu beitragen, dass große Veranstalter endlich gerechter belastet würden.

Leider verkennt dieser Erklärung vollkommen, dass es den Petenten nicht darum geht, dass andere mehr zahlen sollen, sondern dass sie weniger zahlen müssen, um ihre Existenz nicht zu gefährden. Ebenfalls eine zentrale Forderung ist die Erhöhung der Abrechnungstransparenz.

Die Chancen, dass der Petitionsausschuß Druck auf die GEMA ausüben wird, dürften eher gering sein, auch wenn die GEMA ihre Monopolstellung aufgrund vom Staat verliehen bekommen hat. Denn jeder Urheber geht selber einen Vertrag mit der GEMA ein und sollte vorher doch gründlich gelesen haben, was exakt er unterschreibt. Im Fall "Barbara Clear vs. GEMA" entschied das OLG München eindeutig zu Gunsten der GEMA.

Aber durch die nochmalige mediale Aufmerksamkeit denkt vielleicht der ein oder andere Urheber nochmal gründlich darüber nach, ob die GEMA ein Modell für die Zukunft ist.

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