Prozess gegen The Pirate Bay startet heute

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The Pirate Bay LogoHeute beginnt in Stockholm einer der interessantesten Prozesse rund um das Thema "Tauschbörsen im Internet".

Am 31. Mai 2006 wurden Server von The Pirate Bay von der schwedischen Polizei beschlagnahmt und drei Personen vorläufig festgenommen, um sie zu verhören. Der Vorwurf lautet: Verstoß gegen das Urheberrecht. Bereits bei der Beschlagnahmung an sich wurde gegen schwedisches Recht verstossen, da die Server sich in einem Bankgebäude befanden. Diese gelten nach schwedischem Gesetz als Schutzräume und unterliegen weitgehenden Schutzbestimmungen, welche zum Beispiel das Eindringen durch die Polizei nur unter genau definierten Bedingungen und Freigabebestimmungen erlaubt, dies war bei dieser Aktion nicht gegeben.

Bei der Razzia wurden nicht nur Server von The Pirate Bay beschlagnahmt, auch Rechner von unbeteiligten Firmen und Vereinen waren betroffen. Kurz nach dem Vorfall wurde ein Videomitschnitt der Überwachungskameras veröffentlicht.

Bereits wenige Tage später, am 3. Juni 2006, war The Pirate Bay über in den Niederlanden stehende Server wieder verfügbar. Mittlerweile gibt es ein weltweites Netz von Backup-Servern. Die Beschlagnahmung war, wie später bekannt wurde, auf Verlangen der USA durchgeführt worden, die Handelssanktionen im Rahmen der WTO gegen Schweden androhte, falls die Server nicht abgeschaltet würden. Dies erinnert an die Forderung der USA, AllOfMp3.com müsse verboten werden, ansonsten würde ein WTO-Beitritt Russlands nicht möglich sein.

Heute stehen die vier Betreiber von The Pirate Bay vor Gericht, ihnen drohen bis zu zwei Jahre Gefängnis.

Laut der TAZ sind sie aber optimistisch. Peter Sunde, Sprecher von Pirate Bay, glaubt an einen Freispruch. Eine mögliche Geldbuße oder Schadensersatzforderungen interessieren ihn nicht: "Wir haben sowieso kein Geld, zwei von uns wohnen gar nicht mehr in Schweden. Was interessiert es sie, ob sie hier Schulden haben?"

Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass Pirate Bay Millioneneinnahmen aus Werbung habe. "Sobald jemand bei uns Werbung schaltet, erhält er einen Schwall von Anrufen, die ihn unter Druck setzen, und dann zieht er seine Kampagne schnell wieder zurück. Werbemäßig haben wir nur Kleinkram." Klar, man habe daraus einige Einnahmen, aber die würden von den Kosten für Technik und Webverkehr aufgefressen: "Ich habe nie einen Lohn bekommen", sagt Peter Sunde gegenüber der Zeitung.

Das Interesse an dem bis März anberaumten Verfahren ist so groß, dass zum ersten Mal in Schwedens Geschichte ein Gerichtsverfahren live übertragen. Der öffentlich-rechtliche Sender SVT darf den Ton der Verhandlung auf der Webseite seines Programms 24 Direkt streamen.

Aktuelle Informationen gibt es auch auf einer extra eingerichten Seite trial.thepiratebay.org, die zur Zeit aber vollkommen überlastet ist.

Folgende Links sind dort gelistet, unter denen noch mehr zu finden ist:
SR audio feed
Bamuber Feed mit Kommentare
Rick Falkvinge bloggt live mit
Bloggroll der Piratenpartei Schweden

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