Petitionsausschuss

Petitionsausschuss stellt GEMA-Vermutung in Frage

GEMA-Petition

(Berlin / Coburg / Frankfurt/M.) Nach fast zwei Jahren hat eine der erfolgreichsten Petitionen der letzten Jahre ein Ende gefunden. 62.842 Menschen hatten sich der Forderung des Coburgers David Henninger nach der Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung angeschlossen. Weiterlesen »

Beschlussempfehlung zur ePetition "Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung"

- 62 - Prot. Nr. 18/3Pet 4-17-O7-44-041870

Urheberrecht

Beschlussempfehlung

  1. Die Petition
    1. der Bundesregierung — dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz — als Material zu überweisen,
    2. den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Kenntnis zu geben, soweit es um eine zukünftige Anpassung der Rechtslage an den sich verändernden Musikmarkt geht;

Rede vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags zur Aufhebung der GEMA-Vermutung

GEMA-Petition

Der folgende Text wurde vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags anlässlich der Verhandlung der Petition zur Aufhebung der GEMA-Vermutung von David Henninger durch Christian Hufgard verlesen. Eine Aufzeichnung der Sitzung des Petitionsausschusses ist in der Mediathek des Bundestages abrufbar.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,

Bundesregierung will an überholter GEMA-Vermutung festhalten

Kurz-URL: http://mkzä.de/1799
GEMA-Petition

Mit Verwunderung nimmt David Henninger zur Kenntnis, wie leichtfertig die Bundesregierung die Kritik an der GEMA-Vermutung abtut. Am 5. November behandelte der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition von Henninger, die über 60.000 Unterstützer gewonnen hatte. In ihr fordert der 20 Jahre alte Informatiker eine Aufhebung der GEMA-Vermutung, da diese eine Beweislastumkehr darstelle. Henninger hält diesen Zustand in einem Rechtsstaat für absolut unangemessen. Weiterlesen »

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